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Herr/Frau
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Muster + Mann Rechtsanwalt 对方的律师行的名字
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09090 Musterstadt 邮编
Ihr Zeichen 他那封警告信寄过来的Unser Zeichen
69053/13 TR
Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung
Hiermit verpflichte ich,
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mich ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung dazu und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl rechtsverbindlich, gegenüber der Firma
die Interessen der Multi Media verlag GmbH, Kaddenbusch 7, 25578 Dägeling,
- nachfolgend „Unterlassungsgläubigerin“ genannt -
dazu, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung von der Unterlassungsgläubigerin festzusetzenden angemessenen, im Streitfall durch das zuständige Amts- oder Landgericht zu überprüfenden Vertragsstrafe, zu unterlassen,
den urheberrechtlich geschützten Film usw. "Musterlied" des Künstlers "Mustermann" ganz oder Teile daraus, ohne Einwilligung der Unterlassungsgläubigerin der Öffentlichkeit zugänglich zu machen und/oder der Öffentlichkeit zugänglich machen zu lassen, insbesondere diese im Internet Dritten zum Download bereitzustellen oder aber solche Handlungen über den Internetanschluss zu ermöglichen.
Mit freundlichen Grüßen
_________________自己签名___________
(rechtsverbindliche Unterschrift ) |
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